April 7, 2021

Soziale Frage von Rechts

Der abschließende Teil unserer Reihe zum Leitantrag für das Bundestagswahlprogramm der AfD zum Themenfeld „Wirtschaft & Soziales“. Von Lennard Scharpe.

Dass die soziale Frage für die Bundestagswahl zu einem der dominanten Themen wird, wurde von allen Parteien erkannt. Die vergangenen Wahlniederlagen sind jedoch eine schmerzhafte Demonstration des Umstandes, dass selbst die wohl schwerste wirtschaftliche Krise in der Geschichte der Bundesrepublik – verursacht von der Regierung, getragen von der Presse – keine massenhafte Wählerwanderung in Richtung einer wirklichen Opposition erzwingen konnte. Es verdeutlicht, dass der Wähler sich nur dann für uns entscheidet, wenn wir in der Lage sind ihm ein vollumfängliches Angebot machen.

Um dem Anspruch den Weg Richtung Volkspartei einzuschlagen gerecht zu werden, müssen Konzepte vorliegen, die eine Perspektive auch über die Krise hinaus vermitteln. Das Sozialprogramm von Kalkar bietet die Grundlage hierfür.

Dem ganzen Volk eine Stimme zu geben bedeutet auch, sich nicht ausschließlich als Fürsprecher eines bestimmten Milieus zu verstehen. In einem Land, in dem sich alle etablierten Parteien als Repräsentanten des Bürgertums sehen, muss eine Alternative nicht nur aus strategischer Sicht umso deutlicher als Partei des gesamten Volkes auftreten.

Der aktuelle Missbrauch unserer Steuergelder zur Alimentierung kulturfremder Einwanderer sollte nicht über das historisch verankerte Verständnis des deutschen Volkes als große Solidargemeinschaft hinwegtäuschen. Unsere Antwort auf die soziale Frage muss ein geschlossener und starker Sozialstaat sein. Ein Angebot, dass nur mit der AfD und durch den Erhalt einer gemeinsamen kulturellen Identität als ein Volk funktionieren kann. Auf dieser Grundlage ist ein System mit klaren Regeln möglich, die dafür sorgen, dass nur diejenigen von dem Staat profitieren, die sich als ein Teil davon verstehen und selbst zum Gemeinwohl beitragen. Im Gegensatz zum geschlossenen Sozialstaat steht der ausufernde und der gesamten Welt offenstehende Wohlfahrtsstaats. Er beruht weder auf einer gemeinsamen Identität noch wird ein wechselseitiges Geben und Nehmen, zwischen allen Profiteuren des Sozialsystems sicherstellt. Die Folgen dieses Irrsinns spüren wir alle in unserem Alltag.

Eine sozial und für das gesamte Volk denkende AfD ist die einzige Partei dieses Problem lösen kann.

Zu den ersten vier Teilen unserer Reihe geht es hier:
http://blog.ja-sachsen.de/category/impulse/leitantrag

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